Press "Enter" to skip to content

Die Geschichte der deutschen Politik

Die ersten gescheiterten Versuche von demokratisch parlamentarischen Strukturen

1849 wurde die erste freiheitliche Verfassung der Deutschen von der Nationalversammlung in der Paulskirche (Frankfurt) verabschiedet. Hierbei handelte es sich um eine demokratische und liberale Bewegung. Das Ziel der Nationalversammlung war, eine souveräne Entscheidung des deutschen Volkes auf parlamentarischer Ebene zu schaffen. Diese Bemühungen fruchteten jedoch nicht. 1871 gründete Fürst Otto von Bismarck den deutschen Nationalstaat, der einen Zusammenschluss deutscher Fürsten darstellte. Dieser deutsche Nationalstaat, das Deutsche Reich, war eine konstitutionelle Monarchie und fand mit dem Ende des Ersten Weltkrieges ihr Ende. 1919 wurde von der Nationalversammlung die Verfassung des Deutschen Reichs, die sogenannte Weimarer Verfassung, verabschiedet. Mit dieser Verabschiedung erhielt das Deutsche Reich Formen einer parlamentarischen Republik. Dieser Versuch stieß jedoch auf viel Zweifel und Kritik und sorgte für große Meinungsverschiedenheiten zwischen den unterschiedlichen Gruppen. Insbesondere durch die Wunden des verlorenen Krieges und die Inaktivität der demokratischen Kräfte innerhalb der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ließen diesen zweiten Versuch einer parlamentarischen Demokratie ebenso scheitern wie der erste Versuch siebzig Jahre zuvor. Vieler Bürger wendeten sich von der Demokratie ab. Es folgte eine Phase der politischen Radikalisierung.

Das Ende des Zweiten Weltkrieges und der parlamentarische Rat

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges war Deutschland unter den Siegermächten USA, Frankreich, Großbritannien und Sowjetunion geteilt. Die Sowjetunion konnte sich mit den Westmächten nicht über eine Wiederherstellung des gesamten deutschen Staates einigen. Die Westmächte beschlossen, einen Westdeutschen Teilstaat zu gründen. Daraufhin wurden die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder aufgefordert eine sofortige Nationalversammlung einzuberufen. Die Minister waren gegen eine offiziell besiegelte Teilung des gesamten Landes, sondern befürworteten lediglich eine vorübergehende Lösung, beziehungsweise ein Provisorium. Eine Versammlung von 65 Mitgliedern, die von den Landtagen in den drei Westzonen gewählt wurden, arbeitete ein Grundgesetz aus, welches die Westzonen einheitlich verwaltete. Die Parlamente der jeweiligen Länder nahmen diese an. 1948 trat der Parlamentarische Rat zu seiner ersten Sitzung in Bonn zusammen. Es gab verschiedene Ansichten und Diskussionen, die 1949 zu der Verkündung des Grundgesetzes führten. Die Fehler der Weimarer Verfassung und des nationalsozialistischen Regimes wollte man im neuen Grundgesetz nicht wiederholen und definierte einige Kernelemente der Verfassung als unantastbar. Dies ist unter anderem in Artikel 79 (3) festgelegt, der in der Ausgabe des Grundgesetzbuches nachzulesen ist. Der hier ebenfalls genannte Artikel 1 hingegen bezeichnet die Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht. Die Gesetzgebung ist somit an die verfassungsmäßige Ordnung und die vollziehende Gewalt gebunden, und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Die Verfassungsordnung wird durch das Grundgesetz als freiheitliche und demokratische Grundordnung betrachtet.

Die Situation nach dem Mauerfall

Die Auflösung der DDR brachte eine neue Situation mit sich, die sogenannte Wiedervereinigung. Eine neue Verfassung für ein wiedervereinigtes Deutschland (Artikel 146), oder das Eintreten anderer Teile Deutschlands in den Geltungsbereich des Grundgesetzes (Artikel 23). 1990 beschloss die DDR mehrheitlich den Beitritt zum Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschlands. Aktuell steht die Bundestagswahl 2017 an. Wir sind gespannt, ob es im Anschluss erneut eine Grundgesetzveränderung geben wird, denn immerhin wurde das Grundgesetz in 60 Jahren über 60-mal verändert.